Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 1. Januar 2011

Ziff. A – Allgemeines

  1. Diese Geschäftsbedingungen regeln die Zusammenarbeit zwischen der Einzelfirma schmizz productionz michael schmid (nachfolgend "schmizz" genannt), 8200 Schaffhausen, und dem jeweiligen Auftraggeber.
  2. Mit der Erteilung eines Auftrages in schriftlicher oder mündlicher Form erklärt sich der Auftraggeber mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von schmizz einverstanden und verzichtet ausdrücklich darauf, seine eigenen Geschäftsbedingungen geltend zu machen.
  3. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen bedürfen der Schriftform.

Ziff. B – Kostenschätzungen

  1. Kostenschätzungen stellen eine ungefähre Planungsgrösse dar, sind aber nicht verbindlich, da sich die auszuführenden Arbeiten im voraus nie ganz exakt abschätzen lassen – meist auch von Seiten des Auftraggebers. 
  2. Alle Änderungen, Ergänzungen oder Mehrarbeiten, welche zum Zeitpunkt der Kostenschätzung nicht bekannt, nicht definiert oder nicht voraussehbar waren, werden nach Aufwand verrechnet.
  3. Irrtümer und fehlende Posten bei der Kostenschätzung sind für schmizz nicht bindend.

Ziff. C – Copyright, Vorleistungen, Exklusivnutzungsrecht und Eigentum der Arbeiten von schmizz

  1. Das Copyright für alle Arbeiten, die für den Auftraggeber erstellt wurden, verbleibt bei schmizz.
  2. Der Auftraggeber erhält mit der Bezahlung der entsprechenden Rechnung(en) ein Nutzungsrecht zum Eigenbedarf.
  3. Alle Arbeiten, die schmizz für den Auftraggeber ausführt, sind zu dessen exklusiver Nutzung bestimmt. Das heisst, der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Arbeiten in irgendeiner Form an Dritte (auch nicht innerhalb einer Firmengruppe, Partei, eines Verbandes o.ä.) weiterzugeben.
  4. Besteht ein Interesse Dritter an solchen Arbeiten, wird die Weitergabe durch schmizz übernommen und entsprechend verrechnet. Eine schriftliche Bestätigung von schmizz kann vereinfachte Bedingungen für diesen Fall vorsehen.
  5. Alle Arbeiten, die schmizz für den Auftraggeber im Sinne einer Vorleistung erbringt (z.B. Konzepte, Projektskizzen, Ideen, Berechnungen etc.) bleiben bis Vertragsabschluss bzw. bis zum Eingang der vollständigen Zahlung vollumfänglich Eigentum von schmizz.
  6. Bis zum vollständigen Eingang der Zahlung gemäss entsprechender Rechnung(en) von schmizz bleiben sämtliche gelieferten Produkte und Arbeiten als Ganzes Eigentum von schmizz. Eine Verwendung von Teilen bei Teilzahlung ist ohne schriftliches Einverständnis von schmizz nicht gestattet.

Ziff. D – Haftungsausschluss

  1. schmizz übernimmt keinerlei Haftung für die Arbeiten Dritter (zB. Druckereien / Lieferanten).
  2. Der Auftraggeber wird von schmizz über das aktuelle Projekt im üblichen Rahmen dokumentiert (mit Mustern, «Gut zum Druck» etc.) Nach Auftragserteilung gegenüber Dritten liegt die Verantwortung beim entsprechenden Lieferanten bzw. beim Auftraggeber. Technische Abweichungen (z.B. Farb­abweichun­gen im Druck etc) sind möglich. schmizz übernimmt keinerlei Haftung dafür. Jegliche Forderungen seitens des Auftraggebers sind ausgeschlossen.
  3. schmizz setzt originale, qualitativ hochwertige und aktuelle Soft- und Hardware für den Workflow ein. Für Produktions­probleme, die nachweislich aufgrund von fehlerhafter Software im Workflow bei schmizz und/oder im Zusammenspiel mit der ausführenden Druckerei entstanden sind, sowie für allfälligen Kosten aufgrund von Produktionsproblemen oder Produktionsfehlern ist schmizz nicht haftbar.
  4. Für Schäden, welche durch die Verwendung von Arbeiten von schmizz entstehen, ist jegliche Haftung ausgeschlossen.

Ziff. E – Auftragsbestätigung und Zahlungsverpflichtung an Dritte

  1. schmizz disponiert Arbeiten für den Auftraggeber bei Dritten / Lieferanten immer im Namen des Auftraggebers.
  2. Der Auftraggeber übernimmt die volle finanzielle Verantwortung für die in seinem Namen disponierten Aufträge im Rahmen der entsprechenden Offer­ten.
  3. Allfällige Vorauszahlungen an Dritte sind durch den Auftraggeber zu leisten. Rechnungen Dritter werden von schmizz auf Wunsch kontrolliert und dem Auftraggeber weitergeleitet. Die Rechnungen Dritter sind entsprechend frist­gemäss zu bezahlen.
  4. schmizz kann nicht für Zahlungsversäumnisse seiner Auftraggeber gegenüber Dritten haftbar gemacht werden.

Ziff. F – Lieferfristen und Termine

  1. Die von schmizz bestätigten Liefertermine sind Richttermine.
  2. Fest zugesicherte Liefertermine gelten nur, wenn die zur Erfüllung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und/oder Informationen rechtzeitig bzw. vereinbarungsgemäss bei schmizz eintreffen und der Auftraggeber seinerseits die vereinbarten Termine, zum Beispiel «Gut zur Ausführung», einhält.
  3. Für Terminverzögerungen, die durch verspätet oder unvollständig eingereichte Unterlagen und/oder Informationen des Auftraggebers oder einem von ihm bezeichneten Dritten, durch Änderungswünsche des Auftraggebers oder durch Erweiterung des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfanges entstehen, kann schmizz weder Gewähr noch Haftung übernehmen.
  4. Überschreitungen des Liefertermins, für welche schmizz kein direktes Verschulden trifft, zum Beispiel Betriebsstörungen, Strommangel sowie für alle Fälle der höheren Gewalt, berechtigen den Auftraggeber nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder schmizz wegen entstandenen Schadens haftbar zu machen.

Ziff. G – Belegsexemplare

  1. Von allen durch schmizz konzipierten oder gestalteten Werbemitteln erhält schmizz unaufgefordert und kostenlos je fünf Exemplare als Auftragsbeleg zugestellt. Von dieser Regelung ausgenommen sind besonders kostbare, weil teure oder in sehr kleinen Mengen hergestellte Werbemittel.

Ziff. H – Eigenwerbung

  1. Die Tätigkeiten für den Auftraggeber kann schmizz unter Wahrung der vereinbarten Geheimhaltungspflichten in ihren eigenen Werbeaktionen erwähnen, in der Presse veröffentlichen sowie der Öffentlichkeit zugänglich machen, beispielsweise über die Website.
  2. schmizz ist berechtigt, die von ihr entwickelten Kommunikationsmassnahmen und Werbemittel unter Wahrung der vereinbarten Geheimhaltungspflichten in hauseigenen Werbeschriften, in Branchenverzeichnissen und auf ihrer Website abzubilden und zu beschreiben.
  3. schmizz ist berechtigt, die von ihr entwickelten Kommunikationsmassnahmen und Werbemittel unter Wahrung der vereinbarten Geheimhaltungspflichten bei Wettbewerben im In- und Ausland einzureichen. Allfällige Wettbewerbspreise fallen ausschliesslich schmizz zu.
  4. schmizz ist berechtigt, von den von ihr entwickelten Kommunikationsmassnahmen und Werbemitteln auf eigene Kosten Fortdrucke oder zusätzliche Exemplare in beliebiger Menge herzustellen und zum Zweck der Eigenwerbung zu verbreiten. Davon ausgenommen sind Kommunikationsmassnahmen und Werbemittel, die in limitierter Auflage hergestellt oder nur begrenzt verbreitet werden oder die dem Auftraggeber finanziellen Schaden zufügen können.

Ziff. I – Werksignierung

  1. schmizz hat das Recht, die von ihr entworfenen Werke ohne Gegenleistung in sachdienlicher Weise zu signieren.
  2. Im Normalfall werden Printerzeugnisse durch einen kleinen Vermerk auf der Rückseite signiert (z.B. «schmizz.ch»)

Ziff. J – Verrechnungsgrundsätze, Preise, Honorare, Expresszuschläge

  1. Die Preise und Honorare richten sich nach den Verrechnungsgrundsätzen und Tarifen von schmizz, welche zum Zeitpunkt der Kostenschätzung gültig sind. Die darin festgehaltenen Ansätze sowie alle fallweise offerierten Beträge verstehen sich als Nettopreise, exklusive gesetzliche Mehrwertsteuer.
  2. Für Expressarbeiten, die auf Wunsch des Auftraggebers und/oder ohne das Verschulden von schmizz notwendig sind und in Nacht- und/oder Wochenendarbeit ausgeführt werden müssen, verrechnet schmizz einen Zuschlag von 50% auf die gültigen Tarife respektive auf jenen Teil von fallweise offerierten Beträgen, der davon betroffen ist.
  3. schmizz behält sich vor, diesen Zuschlag auch dann zu erheben, wenn andere, bereits eingeplante Arbeiten während den Normalarbeitszeiten für Expressarbeiten zurückgestellt werden müssen. Dies gilt auch dann, wenn Expressarbeiten auf Grund von Terminzusagen notwendig werden, welche der Auftraggeberin gegenüber Dritten ohne die ausdrückliche Zustimmung durch schmizz gemacht hat.
  4. Expressarbeiten gemäss Absatz 2, welche dem Auftraggeber nicht mehr angezeigt oder von diesem nicht mehr ausdrücklich gutgeheissen werden können, sind auch dann vollständig und fristgerecht zu bezahlen, wenn der Auftraggeber im Nachhinein die geforderten terminlichen Verbindlichkeiten relativiert.

Ziff. K – Zahlungsmodalitäten

Ohne anderslautende Abmachungen gilt:

  1. Bei Auftragserteilung ist eine Vorauszahlung in der Höhe von 30 % der Kostenschätzung fällig.
  2. Bei Arbeiten, die sich länger als 4 Wochen hinziehen, ist schmizz berechtigt, Akonto-Zahlungen bis zur Höhe von max. 2/3 des Betrages der Kostenschätzung zu verlangen. Diese Akonto-Zahlungen sind innert 20 Tagen zahlbar.
  3. Nach Abschluss von Teilprojekten wird eine detaillierte Abrechnung erstellt. Der Restbetrag nach Abzug von Vorauszahlung und Akonto-Zahlungen ist innert 20 Tagen netto zahlbar.
  4. Ungerechtfertigte Abzüge werden nachbelastet, Zahlungsverzug wird unter Anrechnung einer Umtriebsentschädigung und eines marktüblichen Verzugszinses ab Rechnungsdatum nachbelastet.
  5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen dann zurückzubehalten oder zu reduzieren, wenn dies auf Grund einer Beanstandung oder Reklamation erfolgen soll, die von schmizz nicht ausdrücklich gutgeheissen wurde.
  6. schmizz behält sich vor, bei Zahlungsverzug oder begründetem Verdacht auf Insolvenz Arbeiten für den Auftraggeber vorübergehend einzustellen und diese erst dann wieder aufzunehmen, wenn die Zahlungen vollständig geleistet wurden und die für die Fortsetzung der Arbeiten erforderlichen Kapazitäten bei schmizz wieder verfügbar sind.
  7. Kommt der Auftraggeber trotz zweifacher schriftlicher Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, ist schmizz berechtigt, die Ausstände auf dem Betreibungsweg einzufordern. Die Betreibungsgebühren gehen zu Lasten des Auftraggebers.
  8. Bei Internetprojekten ist schmizz darüberhinaus berechtigt, die vom Zahlungsverzug betroffenen Projekte (Websites, Newsletters etc.) zu deaktivieren und vom Server zu löschen. Nach Begleichung der Ausstände wird die Website von schmizz wieder auf den Server kopiert und aktiviert. Die Kosten für diese Arbeiten gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Ziff. L – Teilnichtigkeit, Gerichtsstand

  1. Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine nach dem Sinn und Zweck wirtschaftlich gleichartige und rechtlich zulässige Bestimmung.
  2. Für alle Rechtsverbindlichkeiten gilt schweizerisches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Schaffhausen.

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Status

OK